Bemerkenswert

„Politiker und Journalisten…reden oft heute über Dinge, die sie erst morgen ganz verstehen.“ Helmut Schmidt

(aktuelle Facebookseite hier) Viele Bürger haben in den letzten Jahren einen tiefgreifenden Vertrauensverlust in die Lösungskompetenz von Politikern und unseres politischen Systems selbst erlitten. Einzelne Interessengruppen kochen munter ihre Süppchen, der Blick aufs Gesamtwohl scheint dagegen eine Gourmet-Rarität geworden zu sein. Doch jede Krise birgt naturgemäß auch Chancen für die Durchsetzung notwendiger Reformen. Als gesellschaftlich engagierte Aktivisten und Filmemacher wollen wir durch investigative Analysen zentralen Problemen auf den Grund gehen, aber auch Lösungsvorschläge präsentieren.

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Wir begreifen uns selbst als weltoffen und solidarisch und haben in Menschenrechtsorganisationen und Kulturproduktionen Menschen vieler Länder und Ethnien zusammengebracht. Vor diesem Hintergrund analysieren wir die heutige die Politik in einigen Punkten sehr kritisch:

Etablierte Parteien zeigen eine teilweise hartnäckige Ignoranz gegenüber aufgelaufenen Misständen, die eigentlich nur Demokratiegegner sich wünschen können: Fehlende Grenz- und Sicherheitskontrollen, überlastete Polizei, Justiz und Schulen, Reformstau im Bildungs- und Gesundheitssystem sowie dem Steuerrecht, dafür aber umfangreiche Kontrollapparate für staatliche „Gleichstellungs“-Planziele und Meinungsüberwachung. Die letzten größeren gesellschaftlichen Reformprojekte fanden vor über 4 Wahlperioden statt, Anfang des neuen Jahrtausends. Seitdem wird im Wesentlichen verwaltet, wenig gestaltet: Die Abhängigkeitsmentalität vieler Wähler wurde durch eine Wohlfühlpolitik, die keinem schaden, sondern allen helfen will, gestärkt. Dabei könnten Steuersenkungen und mehr Eigenverantwortung neuen Schub ins Land bringen. Doch nur von den EU-Südländern werden Reformen gefordert, aber selbst wird hierzulande populistisch regiert.

Merkels „Wir schaffen das“ ohne den Willen zu tiefgreifender Problemanalyse, sowie linke „antifaschistische“ Parolen wecken Erinnerungen mehr an sozialistische Propaganda als an eine aufrechte Bundesrepublik, für die wir uns einsetzen: Kampf gegen „Rechts“ statt Kampf den realen Problemen: Wenn rechts verortete Frauen gegen öffentliche Unsicherheit demonstrieren, eilen sogleich „Antifaschisten“ zur Einkesselung heran, statt das Gespräch zu suchen und die längst bekannten Probleme bei (Clan)Kriminalität, Drogenhandel, Antisemitismus, überlasteten Gerichten und generellem Reformstau zu thematisieren.

By Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland. © Bundeswehr/Archiv (Verteidigungsminister Helmut Schmidt) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons
Helmut Schmidt – messerscharfe Analysen und Einsichten

Unterstützen Sie uns, um ungeschminkte Reportagen, die niemandem nach dem Mund reden, zu ermöglichen, und um die öffentliche Debatte mit neuen Lösungsvorschlägen zu bereichern. Im aktuellen Crowdfunding-Projekt geht es etwa auch darum, von gut integrierten Vietnamesen zu lernen, unter welchen Umständen Immigration gesamtgesellschaftlich gewinnbringend ist.

Die Gutsituierten flüchten ihrerseits vor den gesellschaftlichen Konsequenzen in privilegierte Wohn- und Schulviertel. Das Vertrauen in den Rechtsstaat wird auch untergraben durch staatlich verordnete Quotenpläne, die Menschen zunehmend weniger aufgrund individueller Eigenschaften betrachten: So wie weiland in der DDR Kinder von Intellektuellen nachteilig behandelt wurden, werden heute Männer oftmals geschlechtsbedingt diskriminiert, während weitergehende Quotenforderungen schon für ethnische „Minderheiten“ gefordert werden.

Ludwig Erhard mit seinem Buch
Vater sozialer Marktwirtschaft und wirtschaftlicher Reformen

Wir von Reformen für Deutschland machen es uns zur Aufgabe, hier mit investigativen Methoden methodisch solide nachzufassen und Probleme und Lösungsansätze zu präsentieren. Denn das so notwendige staatsmännische Denken vom Schlage eines Helmut Schmidt oder Nelson Mandela ist heute kaum hier auszumachen. Unsere Politiker scheinen eher ein Verständnis als Geschäftsführer mittelgroßer Unternehmen denn als Staatslenker zu haben – wichtiger als ehrliche Kommunikation mit der Öffentlichkeit scheint es, Millionensummen und Posten an die eigenen Leute zu vergeben.

Es ist Zeit für nicht ideologiegesteuerte, sondern sachliche Analysen und Lösungsvorschläge, die die besten Ideen – etwa zu Bildungsreformen – aus dem In- und Ausland beinhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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