Lobbys im Kampf um Minderheiten, Macht und Meinungshoheit

Informationen zur konkreten Projekt-Realisierung und Unterstützung hier

Eine Analyse der Lobbys für Immigration, 

Feminismus und Meinungskontrolle

Bestimmte Lobbys erhalten Subventionen in Millionenhöhe aufgrund ihres Engagements für Menschenrechte: Es kann nicht genug getan werden für Minderheiten aller Art, Feminismus und den Kampf gegen „Hass“. Doch besteht ein grundlegendes, öffentlich kaum diskutiertes Dilemma aller Lobbys: Soll der Strom staatlicher Subventionen nicht versiegen, müssen sie schon aus Selbsterhaltungsgründen kontinuierlich Benachteiligungen ihrer Schützlinge finden. Die Gefahr eines sich selbst nährenden Kreislaufs entsteht so: Je unselbständiger und erfolgloser die Schützlinge scheinen, desto mehr werden ihre Helfer benötigt. Kritische Stimmen werden häufig als rechts und überwachungswürdig bezeichnet. Wir bitten Kritiker und Lobbyvertreter zum Gespräch und führen selbst Untersuchungen von Finanzströmen, Arbeitsmethoden und Argumentationsmustern wichtiger Einzellobbys durch.

Wir finden durch Recherchen heraus,

1. in welcher Größenordnung Steuergelder an einflussreiche Lobbys für Immigration, Gender/Feminismus und Meinungsüberwachung fließen,

2. mit welchen Methoden und Argumenten die Lobbys die Zuwendungen verteidigen und

3. inwieweit diese Begründungen stimmig sind und kritischen Untersuchungen standhalten. 

Übergeordnetes Ziel ist, der Öffentlichkeit konkrete Informationen zu Ausmaß und Inhalt wichtiger steuerfinanzierter Lobbyarbeit zu geben und zu einer sachlichen Debattenkultur beizutragen, frei von ideologischem Denken gleich welcher Art. 

Unsere Rechercheergebnisse werden als Dokumentarfilmreihe/Webserie über soziale Medien verbreitet, an öffentlichen Plätzen aufgeführt und durch anschließende Diskussionsrunden mit Kritikern und Lobby-Insidern ergänzt. Anbei der Link zur konkreten Projekt-Realisierung und Unterstützung.

„Die Welt ist groß genug, um unsere Bedürfnisse zu decken, doch nicht unsere Gier“ (M. Gandhi). 

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Eine einst herrschaftskritische Bewegung, die gleiche Rechte für alle anstrebte, hat erfolgreich zentrale Machtstellen unseres Landes erobert. Neben dem Gang durch Parteien und Parlamente ist auch eine einflussreiche Lobby-Industrie von Hunderten von NGOs mit vielen Tausend Angestellten entstanden. Ursprüngliche Ideale von Transparenz, Gleichheit und Demokratie werden laut Kritikern zunehmend durch einengende „politsch korrekte“ Handlungs- und Denkmuster bedroht – mittels einer rechts anmutenden „identitären“ Denkweise: Nicht so sehr das Individuum, sondern Geschlecht, Ethnie oder sexuelle Orientierung würden als identitätsstiftend betrachtet. Wer gegen eine derartige Kategorisierung sei, werde gerade gerne als „rechts“ und überwachungswürdig eingestuft und kontrolliert. Außerdem ignorierten vielfach Lobbys für Feminismus wie auch für Immigration festgefügte patriarchalische Strukturen unter Einwanderern.

Wir untersuchen diese Thesen im Hinblick auch auf finanzielle und machtpolitische Aspekte:

  • Gibt es einen Interessenkonflikt, Fakten und neue Erkenntnisse wertneutral und ergebnisoffen zu würdigen, sofern diese die inhaltliche Fokussierung (und damit auch Subventionsströme) beeinflussen würden?
  • Werden Zielkonflikte ausgeblendet, etwa das Recht auf Sicherheit, funktionierende Schulen oder die Verhüllung und Perspektivlosigkeit muslimischer Mädchen und die Diskriminierung jener ohne offiziellen „Opferstatus“? Antidiskriminierungs-Stellen des Bundes wollen Diskriminierung bekämpfen (die von „Minderheiten“ & Frauen) – wie ergeht es „normalen, weißen Cis-Männern“ und wie wirkt sich die gewollte Beförderung von Frauen und Minderheiten auf sie aus?
  • Was sagen Vergleiche mit anderen Ländern oder Regionen, die weniger fördern und mehr fordern (wie auch umgekehrt), in Bezug auf Integrationserfolge von Minderheiten und Frauen aus? Für welche Berufswege entscheiden sich Frauen in den feminismus-fördernden skandinavischen Ländern mehrheitlich? Inwieweit werden Immigranten, Minderheiten aller Art und Frauen allgemein als emanzipierte, für ihre gesellschaftliche Teilhabe selbstverantwortliche Subjekte betrachtet?
  • Wir schauen auf die Finanz- und Budgetplanungen für die kommenden Jahre: Ob Tausende von Sozial- und Integrationsexperten, Gleichstellungsbeauftragten und Genderlehrstühlen: Wie hoch sind die Opportunitätskosten dieser Budgets, d.h., erfolgen in anderen Haushaltsplanungen etwa Kürzungen zur Finanzierung, und mit welchen Folgen? Wird durch quotierte Stellenvergabe das Leistungsprinzp geschwächt oder unverändert belassen?
  • Wie offen wird über derartige Themen diskutiert? Gibt es ein Zusammenspiel von Lobbys in Politik und Medien? Häufig engagieren sich „soziale Gerechtigkeitsaktivisten“ gleichzeitig für die Themen Immigration, Feminismus und Meinungskontrolle gegen „Hass“. Kritiker behaupten, die Meinungsfreiheit sei mittels Vorwürfen von „Sexismus“ und „Rassismus“ weit über Universitäten hinaus eingeschränkt. Stimmt etwas daran?

Screenshot 2018-06-12 12.38.07Wir fragen direkt bei den Lobbys und ihren Kritikern, recherchieren selbst und laden zu gemeinsamen Gesprächsrunden ein.

Konkrete Ziele dieser Crowdfunding-Kampagne:

  1. Die Erstellung einer Übersicht folgender besonders einflussreicher und finanzstarker Lobbys in und außerhalb von Parteien und ihrer Verflechtungen untereinander. Im einzelnen: a. Lobbys für Immigration, b. Verfechter von Gender-Mainstreaming/Feminismus sowie c. Lobbys zur Überwachung und Beschränkung von Meinungsäußerungen.
    • (Begriffsdefinition: Lobbys versuchen Einfluss zu nehmen auf 1. inhaltliche, wirtschafliche, personelle u.a. Politikmaßnahmen und häufig 2. Steuergeldzahlungen in ihrem Sinne)
  2. Die Ermittlung der Höhe der Subventionszahlungen, insbesondere a. Zahlungen an öffentliche-halbstaatliche Träger für Immigrationsarbeit, Kirchen, Stiftungen; staatlich finanzierte Integrationshelfer, b. Kosten und Anzahl öffentlich finanzierter „Gleichstellungsbeauftragter“ und Genderlehrstühle pro Jahr wie auch für die c. Stiftungen, Vereine, Lehrstühle mit dem Auftrag, politische Gegner zu ermitteln und zu beobachten.
  3. Mit welchen Begründungen rechtfertigen die drei Lobbygruppen (steigende) Ansprüche auf staatliche Ressourcen bzw. die eigene Existenznotwendigkeit? Auflistung und Analyse ihrer Hauptargumentationen und Strategien. Wie entstehen ihre PR-Kampagnen, auf welchen Begründungen fußen sie, und wie werden sie koordiniert (kürzlich etwa zum §219 zeitgleich in Printmedien, Parteien und sozialen Medien) ?
  4. Screenshot 2018-05-22 10.41.54 Susan Pinker
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    Welche grundsätzlichen Kritikpunkte werden gegen die Lobbys und ihre Argumente hervorgebracht, welche systematischen bzw. methodischen Inkohärenzen als auch inhaltliche Mängel vorgebracht? Neben eigenen, unabhängigen Recherchen, um die Fakten herauszuarbeiten, werden Experten aus Politik und Recht sowie Biologen und Philosophen interviewt und Fragen beantwortet:

    • Laut Kritikern ignorieren etliche Lobbys für Feminismus wie auch Immigration feste patriarchalische Strukturen unter vielen Einwanderern. Was sagen die Lobbys und ihre Schützlinge dazu, ändert der Zuzug in unser Land Denkweisen oder ist die Verhüllung von Frauen Vorbote einer stärkeren Geschlechtertrennung?

    • Wie ist die Debattenkultur beschaffen, wenn der berufliche Erfolg von Einheimischen bzw. hiesigen Männern überhaupt nicht als Ansporn gesehen würde und ausschließlich als Generalverdacht gegen sie? Haben bestimmte Minderheiten signifikant mehr gesellschaftliche Erfolge als andere? Besteht die Gefahr einer Missgunst-Debatte, wie es sie schon früher gegen hart arbeitende Minderheiten gab, deren Erfolg geneidet wurde, weil Karriereziele familiär oder kulturell bedingt unterschiedlich ausgeprägt waren bzw. sind?
    • Wir fragen die Lobbys: Wie beurteilen Sie die Gefahr, dass das Rechtsgefühl vieler Bürger und die Zustimmung zu unserem Gesellschaftssystem zunehmend leiden würde, wenn a GEZ- oder Parkgebühren unerbittlich eingetrieben werden, dagegen vor Gericht mit zweierlei Maß gemessen würde? Beispielsweise, weil etwa Clankriminalität und Drogenhandel nicht wirksam geahndet oder weil Männer bei Stellenausschreibungen oder vor Gerichten und Sozialämtern systematisch benachteiligt würden?

A. Speziell zu Immigration:

  • Wir fassen nach und fragen die Lobbyisten : Wird ein zentrales Thema wie der Kinderreichtum in moslemischen Familien, der zur Not in Herkunftsländern beiträgt und hier zu überlasteten Schulen und Sozialsystemen führt, tatsächlich ignoriert? Schulexperten nehmen Stellung zu Schulkonzepten der Inklusion und Problemen an Schulen und Ursachen für Ghettobildungen.
  • Weiter fragen wir: Wie beurteilen Sie die Gefahr, dass das Rechtsgefühl vieler Bürger wie auch die Zustimmung zu unserem Gesellschaftssystem untergraben wird, wenn etwa GEZ- oder Parkgebühren unerbittlich eingetrieben werden, dagegen Clankriminalität und Drogenhandel nicht wirksam geahndet werden (können)?
  • In einem eigenen Kapitel (ausreichende Finanzierung vorausgesetzt) wird auf den Erfolg der Integration vietnamesischer u.a. Minderheiten in Deutschland eingegangen – was sie so erfolgreich macht und inwiefern dies von den Lobbys aufgegriffen wird.
  • Wir haken am Beispiel Sprachkurs nach: Statt erfolgsabhängige Anreize für Sprach- und Weiterbildungskurse zu setzen, sind diese komplett kostenlosen Angebote wenig erfolgreich (50% Durchfallquote). Wäre ein bafög-vergleichbares Programm mit Teilrückzahlung nebst Teilerlass bei guten Noten dagegen erfolgsmotivierend, kostenreduzierend und so gesellschaftlich befriedend.
    • Wir fragen bei den Lobbys nach, ob derartige Selbstverantwortungsmaßnahmen geplant werden, etwa auch beim Kindergeld für frisch Zugewanderte – wie soll und kann motiviert werden, sich selbst den Lebensunterhalt zu verdienen, wenn der Staat wesentliche Kosten übernimmt?

B. Zu Feminismus:

      • Kann die Gleichberechtigung laut Grundgesetz durch den hierzu geschaffenen Begriff der „Gleichstellung“ ergänzt werden, wenn diese gewollten Diskriminierung männlicher Bewerber führte? Wie verhält es sich mit dem Artikel 3 Abs. 3 des GG  hier  und auch vor Gericht bei Trennungsvätern(„Niemand darf wegen seines Geschlechtes…benachteiligt oder bevorzugt werden“)?
        • Impliziert Gleichstellung nicht, dass Frauen  annähernd deckungsgleiche Berufs- und Karriereinteressen wie Männer hätten? Oder ist die Deckungsgleichheit politisch gewollt? Und inwieweit deckt sich diese Annahme mit wissenschaftlichen Erkenntnissen, warum ist etwa der Frauenanteil in Parteien etwa so gering?
      • Wir filmen auf Baustellen, bei der Müllabfuhr und Programmierern (Realsatirebeitrag B) und fragen nach „weißen, männlichen Privilegien“. Wir fragen Frauenvertreterinnen nach der Existenz „feministischer Baubrigaden“ und ob es ein „weibliches Privileg“ gäbe, die überwiegend von Männern produzierten Smartphones, Apps und Blogs zum eigenen Vorteil zu nutzen.
      • Stimmt es, dass häusliche Gewalt überwältigend „männlich“ verursacht ist, dass im „Genderpaygap“ etwa längere Wochen- und Lebensarbeitszeiten von Männern nicht berücksichtigt werden? Wird über Gewalt, die mehrheitlich von Frauen ausgeübt wird, in gleichem Maße berichtet, etwa im Altersheim oder bei der Kinderbetreuung durch Au-Pair-Mädchen ? Und gibt es tatsächlich gesamtgesellschaftliche Steuertransfer-Vorteile zugunsten von Frauen?

C. Zu Meinungsfreiheit und journalistischer Kompetenz: Wir fragen: Werden unter dem Deckmantel der „Hassbekämpfung“ tatsächlich auch sachliche Kritiker zum Schweigen gebracht und überwacht, wie dies moniert wird?  Hat der mit der „richtigen Moral“ auch eher Recht? Welche Erfahrung machen Kritiker in Bezug auf Diskriminierung bzw. Stigmatisierung, und was wäre hier zu verbessern?

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    • Was sagen Medienvertreter und ihre Verlage zum journalistischen Urgebot sachlicher, unparteiischer Prüfung von Lobbyanliegen, wie steht es um die Fähigkeit, Statistiken korrekt zu interpretieren (siehe Videolink) ? Gibt es konkrete Beispiele für wichtige personelle und inhaltliche Verflechtungen zwischen Medien, Politik und Lobbys?
    • Welche möglichen Strategien stecken hinter pauschalisierten Vorwürfen des „Sexismus“ und „Rassismus“ gegen Kritiker?
    • Was berichten Aussteiger „antirassistischer“ oder „antisexistischer“ Gruppierungen in Bezug auf argumentative Einseitigkeit und „diskriminierungsfreie“ Veranstaltungen, bei denen Männer oder „Weiße“ als „Unterdrücker“ pauschal ausgeschlossen wurden? Was sagen die Lobbys dazu?

D. Alle Lobbys betreffend:

    • Philosophen und spirituelle Lehrer sprechen über die Gefahren von Machtverschleiß und Korruption, über „Opferstatus-Pyramiden“, Eliten-Einkommens-Debatten unter Vernachlässigung der Anliegen „normaler“ Angestellter.
    • Psychologen und Therapeuten deuten das Phänomen verwöhnter und verunsicherter Kinder, den „Sonnenkönigen“, die später als Erwachsene ihren Anspruch auf widerspruchsfreie Zonen erheben im Kampf gegen Meinungsfreiheit und Leistungsprinzip an Universitäten und anderswo.

Das übergeordnete Ziel ist, der Öffentlichkeit Kenntnis über die Höhe bzw. Größenordnung der Subventionen zu vermitteln wie auch die Argumente für und wider die Auswirkungen der Lobbypolitik. Dies soll beitragen, den Diskurs zu versachlichen und zu „entideologisieren“. Dazu werden nach den Filmvorführungen quer im Land Diskussionsrunden folgen. Hier werden Vertreter, Aussteiger und Kritiker des Lobbysystems über ihre Erfahrungen diskutieren.

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